Samstag, 11. Juli 2009

Jetzt.de: Warum schreiben Sie denn alle ab?

Jetzt.de, das Magazin der Süddeutschen Zeitung schreibt mal wieder ab. Und wie gewohlt den selben unreflektierten Mist den alle "Qualitätsmedien" schreiben:

Internet-Sperren: Von August an werden im Internet auf Seiten mit Kinderpornographie rote Stoppschilder erscheinen. Der Bundesrat billigte das Gesetz einstimmig. Mit dem Warnhinweis soll Benutzern klargemacht werden, dass ein Umgehen dieser Sperre für sie strafbar ist. Das reine Anklicken der Stopp-Seiten ist strafrechtlich folgenlos. Das Bundeskriminalamt will den Internet-Unternehmen ständig aktualisierte Listen einschlägiger Web-Adressen zur Verfügung stellen. Bevor sie auf der Sperrliste auftauchen, soll aber versucht werden, die Porno-Seiten löschen zu lassen. Das Gesetz ist zunächst auf drei Jahre befristet.

Ob vom August an die Stoppschilder schon erscheinen oder nicht, das ist anscheinend erstmal Sache des BKAs und dessen Mitarbeiter, die sich nun erstmal entscheiden müssen ob sie der Treuepflicht eine höhere Priorität einräumen als einer möglichen Strafvereitelung im Amt.

Die Straflosigkeit des "reinen" Anklickens ist alles andere als bewiesen. Wenn schon das Anschauen von Fahnungsfotos eine (illegale) Speicherung von Verbindungsdaten zur Folge hatte, dann würde ich per se nicht von einer Straflosigkeit einer solchen Handlung ausgehen.

Und zuletzt wie immer und überall: Auf dem Stoppschild kann stehen was will, Tatsache ist dass die reine Umgehung eines vom Provider angebotenen DNS-Servers nichts anderes darstellt als den Wunsch, einen anderen DNS-Server zu nutzen und auf keinen Fall strafbar ist. Ob letztendlich bei einem Klick auf KiPo eine Straftat stattgefunden hat, hat zum Glück weder Jetzt.de noch Ursula von der Leyen zu entscheiden, sondern ein (hoffentlich) kompetenter Richter.

In diesem Zusammenhang ist es müssig zu erwähnen, dass über URL-Shortener oder Links hinter denen sich die direkten IP Adressen verstecken, selbst der grösste KiPo-Feind auf eine solche Seite gelockt werden kann. Inwieweit dies dann eine strafbare Handlung ist, wenn der Tatbestand weder willentlich begangen noch in Kauf genommen wurde, steht wieder auf einem anderen Blatt.

Schlussendlich ein Aufruf an die selbsternannten "Qualitätsmedien": Hört doch auf voneinander abzuschreiben, prüft Sachverhalte BEVOR ihr sie schreibt und verbeitet keinen haarsträubenden Unsinn mehr, ansonsten seid ihr früher weg vom Fenster als ihr euch denken könnt...
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